Am 4. September 2024 wurde der Entwurf der Baugesetzbuch-Novelle durch das Bundeskabinett beschlossen. Der Gesetzentwurf erhitzt die Gemüter, denn u.a. ist der umstrittene „Bau-Turbo“ (§ 246 e BAUGB-E) überraschenderweise weiter enthalten.

Im Kaffeegespräch diskutieren wir positive und kritische Aspekte der Novelle und legen die Lupe auf den Einfluss der Neuen Leipzig-Charta, die dreifache Innentwicklung sowie den Versuch, die Klimaanpassung im Gesetz zu verankern.

Wir sprechen mit Ute Müller, der stellvertretenden Amtsleiterin für Landesplanung und Stadtentwicklung in Hamburg. Sie ist Mitglied der Arbeitsgruppe der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung e.V., welche eine Stellungnahme verfasst hat.

Gast: Ute Müller, Vorsitzende der Landesgruppe Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung e.V., sowie Stellvertretende Amtsleiterin und Abteilungsleitung Bauleitplanung LP20 im Amt für Landesplanung und Stadtentwicklung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) in Hamburg

Moderation: Dr. Christine Grüger / Dr. Fee Thissen

Copyright von Logo/Musik: Dr. Christine Grüger

Auswahl der Lesefrüchte zur Folge "Auf einen Kaffee mit Ute Müller":

Bayrische Ingenieurekammer - Bau : Bundeskabinett beschließt Reform des Baugesetzbuchs (Baugesetzbuchnovelle), Berlin 4.9.2024 (Online verfügbar unter: https://www.bayika.de/de/aktuelles/meldungen/2024-09-04_Bundeskabinett-beschliesst-Reform-des-Baugesetzbuchs.php vom 4.9.2024 )

BMWSB: Bezahlbar, beschleunigt, bedarfsgerecht - Die Novelle des Baugesetzbuches (BauGB), MELDUNG 04.09.2024, (Online verfügbar unter: https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/BMWSB/DE/2024/09/baugb-novelle.html )

Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung e.V. (DASL) (Hg.): Baugesetzbuchnovelle neu auflegen! Appell vom 21.9.2024 (Online verfügbar unter: https://dasl.de/wp-content/uploads/2024/08/Appell-DASL-BauGB-Novelle-1.pdf )

Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung e.V. (DASL) (Hg.): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung. Hier: Länder und Verbändebeteiligung, Berlin vom 16.8.2024 (Online verfügbar unter: https://dasl.de/wp-content/uploads/2024/08/BauGB-Stellungnahme-DASL.pdf )

Deutsches Institut für Urbanistik (Difu): Planspiel zur Baugesetzbuch-Novelle zeigt Praxistauglichkeit für Kommunen, Pressemitteilung vom 08. Oktober 2024 (Online verfügbar über: https://difu.de/presse/pressemitteilungen/2024-10-08/planspiel-zur-baugesetzbuch-novelle-zeigt-praxistauglichkeit-fuer-kommunen )

Vereinigung für Stadt- und Regionalplanung (SRL e.V.:) Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen zur Novellierung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung: Stellungnahme der Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V., Berlin vom 16.8.2024, (Online verfügbar unter: https://www.srl.de/dateien/dokumente/de/Verbaendeappell__246e_BauGB.pdf )